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Zur Krise in Griechenland

Die ZEIT findet mal wieder die richtigen Worte… Artikel siehe hier, Kopie folgt unten.

 

Kunstwerk des Jahrhunderts

Europa ist zu stark, um sich vom Nervenkrieg mit Athen erschüttern zu lassen. VON 

Was für ein rührendes, ärgerliches, imposantes Ding ist doch dieses Europa. Wer zurzeit in Athen ist oder auf einer der zauberhaften Inseln, der sieht die Griechen unter den Platanen streiten, erwischt sie in deprimierten Momenten oder erlebt, wie sie ein Trotz-alledem-Lächeln probieren. Am liebsten würde man hingehen und sagen: Guten Tag, ich bin Deutscher, wir kriegen das schon hin.

Rührend und historisch beispiellos ist aber auch die kühle Fürsorge, mit der sich achtzehn andere Staaten der EU seit fünf Jahren immer wieder und seit fünf Monaten unentwegt mit dem Schicksal der elf Millionen Griechen befassen. Zunächst sicher fehlerhaft, aber dann hat Europa Griechisch gelernt, im Intensivkurs. Auch die deutsche Regierung kümmert sich in diesem Sommer weit mehr um Griechenland als um Deutschland, die Kanzlerin, die zu Beginn der Krise wohl einige Vorurteile hegte, ist nun so tief in die griechische Materie eingearbeitet, dass sie in Athen jederzeit mitregieren könnte. Enger, intensiver, ja solidarischer kann Europa kaum sein.

Gleichzeitig ist Europa zum Kotzen, weil es sich mit derart morbider Lust herunterredet, anstatt das Respektable und Anständige an sich selbst zu sehen, dass einem die Galle übergeht. Unablässig ist jetzt von links bis rechts, vomEconomist bis zum Neuen Deutschland die Rede vom “Versagen”, von “Scheitern”, viele sehen den Anfang vom Ende der EU gekommen. Erst Griechenland, dann die Briten, dann siegt Le Pen, dann nimmt Putin Mariupol, dann, dann, dann. Absonderlich, wie sich da viele in der Apokalypse aalen, und immer so, als sei das europäische Volk, über das da geredet wird, gar nicht anwesend, als könnte es nicht lernen: also beispielsweise gerade deshalb die Briten drinzuhalten, weil die Griechen herausfallen könnten. Gerade nicht Le Pen zu wählen, weil die mit Putin fraternisiert.

Dem depressiven Diskurs fügt sich der ideologische an. Anstatt Griechenland als den Sonderfall zu behandeln, der es ist, wird es als beispielhafter Exerzierplatz für linke oder rechte Wirtschaftspolitik, für Austerität gegen Keynesianismus missbraucht. Alle, die zu Hause nicht durchdringen – weder mit purem Neoliberalismus noch mit einer Politik des Gelddruckens und Schuldenmachens –, versuchen als ideologische Kolonialisten die griechischen Inseln zu erobern. Schlimmer noch, einige glaubten sogar, mit Griechenland den Hebel gefunden zu haben, mit dem sich die Wirtschaftspolitik im gesamten Euro-Raum in eine andere Richtung kippen lässt. Auch der zurückgetretene Finanzminister Yanis Varoufakis gehört zu diesen Menschen, die nicht für Griechenland, sondern mitGriechenland Politik machen wollten.

Am Ende war die Diskussion von Ideologie vergiftet und von Untergangsängsten verpestet.
Um zu ermessen, wie absurd dieses destruktive Selbstbild ist, sei ein Blick auf das andere Extrem erlaubt: Die USA haben in den letzten anderthalb Jahrzehnten im Mittleren Osten ein unfassbares Chaos angerichtet, sie haben dort tausend Fehler gemacht und stehen nun vor einem Abgrund, an dem gemessen unsere Griechenlandkrise eine Halloween-Party ist. Und? Gehen sie in Sack und Asche? Sprechen sie vom eigenen historischen Versagen? Erwecken sie den Eindruck, ihre welthistorische Mission sei gescheitert? Kaum. Die Republikaner bezichtigen die Demokraten und umgekehrt, ansonsten heißt es: auf zu neuen Taten – ernüchtert, aber keineswegs zerknirscht. Man mag das unsympathisch finden, politisch aber ist es außerordentlich gesund.

Der EU ist es in den vergangenen fünf Jahren gelungen, eine von den USA ausgehende Finanz- und Schuldenkrise leidlich in den Griff zu bekommen, nur bei einem einzigen, kleinen EU-Land ist das noch nicht geglückt. Und? Ist hier irgendjemand stolz? Nimmt das einer als Beweis für das – grosso modo – Funktionieren der EU-Institutionen oder die Improvisationskunst der nationalen Regierungen? Keineswegs. Die EU und ihre Völker haben keinerlei Sensorium und keine Worte für die Stärke der Union – es sei denn, sie bewegt sich brav in den vorgegebenen und berechneten institutionellen und rechtlichen Bahnen.

Europa stößt an seine historischen Grenzen

Doch genau dieses Lehrbuch-Europa stößt an seine historischen Grenzen, weil nun Herausforderungen und Bedrohungen auf den Plan treten, für die die EU nicht gebaut ist, für die sie sich gerade erst umbaut – zum Teil, ohne es zu merken. Die neuen Aggressoren heißen Russland, Finanzmärkte, Islamismus, und die neue menschlich-politische Jahrhundertaufgabe heißt: Flüchtlinge.

Die historischen Ansprüche, vor die sich die EU nun gestellt sieht, erfordern nicht zuerst – wie man das gewohnt war – eine immer tiefere, sondern eine immer robustere Union. Doch für ein neues Rendezvous mit der Geschichte scheint die selbstverquälte europäische Öffentlichkeit noch nicht in Stimmung.

An diesem Wendepunkt der Geschichte zu mehr finanzpolitischer und geopolitischer Wehrhaftigkeit eskaliert nun die griechische Krise, der Widerspruch zwischen Solidität und Solidarität, Milde und Robustheit wird auf die Spitze getrieben. Natürlich wäre es am einfachsten und am schönsten, die Athener Schulden auf null zu stellen und die Griechen mit einem freundschaftlichen Schulterklopfen in den Neustart zu entlassen. Nur, wer garantiert dann, dass nicht erneut das kranke System gemästet wird und demnächst die Finanzmärkte die griechische Achillesferse nutzen, um den Euro zu attackieren?

Nicht ganz so schön, aber immerhin machbar wäre es auch, die Griechen aus dem Euro zu entlassen. Nur, wo soll das enden, und würde es nicht den anderen Aggressor im Osten ermutigen, eine neue Front zu ziehen?

Das sind die wahren Dilemmata, die hinter der Krise stecken. Angesichts dessen ist es schon jetzt ein handwerklich hochwertiges politisches Werkstück der EU und ihrer nationalen Regierungen, dass auch hier, wie schon im Fall der Russlandsanktionen, die Einheit der EU bewahrt bleibt. 28/0 und 18/1 – so lauten die Erfolgsformeln dieses Kontinents. Und vielleicht wird ja bald ein 19/0 daraus.

Dass die EU für die neue Phase keine Sprache und für die eigene Stärke kein Gefühl hat, liegt an ihrer Gründungsgeschichte, kurz gesagt an der Formel Finalität aus Fatalität. Die europäischen Bürgerkriege des vergangenen Jahrhunderts haben die Idee geboren, nur eine immer engere Union könne Rückfälle vermeiden. Diese nicht falsche, aber kaum mehr gegenwartstaugliche Denkweise macht es der EU unmöglich, historische Ereignisse, die sich nicht in diese Finalität einspannen lassen, zu verarbeiten: Sie wird ganz verwirrt. Das galt sogar für die deutsche Einheit, die erst da europäisch verdaubar wurde, als man sie mit einem Mehr an Europa verknüpft hat, vor allem mit der Einführung des Euro.

Die Fixierung auf Finalität bedeutet auch, dass man jetzt nicht gelassen sagen kann: Spanien, Portugal, Irland und Italien sind doch gut gelaufen, nun kümmern wir uns um das schwierige Sonderproblem der Griechen. Vielmehr wird bei allem, was nicht funktioniert oder gar als Rückschritt verstanden werden könnte, die gesamte Panik mobilisiert. Und obendrein ein Finalitätsillusionismus der Sonderklasse, wie ihn jüngst Jürgen Habermas vorgetragen hat, wie er sich aber auch durch viele – deutsche – Leitartikel zieht.

Sie fordern einen qualitativen Sprung zu noch mehr Europa (und übersehen geflissentlich, dass im Zuge der Krise ja schon jede Menge neue Mechanismen zur gegenseitigen Kontrolle ersonnen wurden). Diejenigen, für die ein institutionell mehr und mehr vereinigtes Europa die alleinige Lösung ist, haben offenbar vergessen, was im Falle von Griechenland das wahre Problem war: Ein traditionell dysfunktionales System ist durch den erschummelten Euro-Beitritt ungesund liquide geworden und hat mit dem billigen Geld genau dieses System gemästet – so lange, bis nichts mehr ging. Nun steht den Griechen ein verspäteter Reformprozess bevor, der sehr hart wird und Jahrzehnte dauern kann. Zugleich machen die gigantischen Schulden, was Schulden immer machen, sie schränken die Souveränität eines Volkes ein. Darum ist die Verführung gewaltig, ja unwiderstehlich, Dritte für die eigene Lage verantwortlich zu machen.

Was also, stellen sich die Superintegrationisten vor, wäre passiert, hätten nicht die Troika und die Kanzlerin Grenzen gezogen, sondern die EU-Kommission oder ein Megafinanzminister mit Sitz in Brüssel? Wir stünden vor demselben Dilemma, nur mit anderen Protagonisten. Für Griechenland gilt: Nicht das Format ist das Problem – das Problem ist das Problem.

Und auch hier wird Hellas instrumentalisiert für all die Ziele, die man immer schon hatte, daheim bloß nicht durchsetzen konnte.

Wer Griechenland in diesen Tagen erlebt, wie es leidet und kämpft, kann gar nicht anders, als zu hoffen, dass dieses Land im Euro bleibt. Sollte das aber nicht gelingen, ist die EU nicht gescheitert, sie hat dann lediglich eine ihrer vielen wichtigen Aufgaben nicht bewältigt. Das kommt vor, siehe USA. Scheitern wird die EU erst, wenn es zwischen ihren Mitgliedern zum Krieg kommt, wenn irgendwo die Demokratie abgeschafft wird – oder wenn es ihr nicht gelingt, robust genug zu werden, um als umstellte Supermacht zu überleben.

Ein Letztes noch: Sollte es am Ende doch gelingen, Griechenland im Euro zu halten, ohne den Euro aufzuweichen, dann ist das keine “Landung mit Ach und Krach” und kein “Mal sehen, wie lange das hält”, sondern: das größte politische Kunstwerk dieses jungen Jahrhunderts.

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unter www.zeit.de/audio

 

Categorised in: Economy/Wirtschaft, InDeutsch, Politics/Politik

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